Wegen Bombenfund: Nazi-Aufmarsch verboten
Weil man bei einem Aachener Rechtsextremisten selbst gebaute Bomben gefunden hat, hat die Polizei die Nazi-Kundgebung für den morgigen Samstag verboten.
Unklar ist bisher, ob die Bomben für Dortmund gedacht waren und ob evtl. schon welche nach Dortmuind verbracht wurden. Die Sicherheitsbehörden haben den 19-jährigen Rechtsextremisten verhaftet.
Wenn Kindsköpfe Politik machen
Dann kommt so ein gefährlicher Blödsinn raus, wie bei Guido W. Kaum an der Macht, hatte seine FDP in Koalition mit der CDU/CSU den Hoteliers der Republik ein Steuergeschenk gemacht. Aber was beklagen wir uns, immerhin hatte man ja genau dies versprochen: Nach der Wahl Steuern zu senken.
Auch den FDP-Wählern war im September klar, dass es keinen Spielraum für Steuersenkungen gibt, dazu ist die Wirtschafts- und Finanzkrise zu allgegenwärtig. Mutti Angela hat dann auch alles daran gesetzt, Guido die Flausen mit den Steuergeschenken auszutreiben, bis gestern!
Da liest der Außenminister, dass die deutsche Wirtschaft im letzten Halbjahr so stark gewachsen sei wie noch nie nach der Wende. Was also liegt da näher, als dass man wieder ins Steuersenkungshorn bläst? Lieber Herr W. bitte kümmern Sie sich um Ihr Ressort und halten es ansonsten mit Dieter Nuhr: Wenn man keine Ahnung hat . einfach mal die Fresse halten.
Die Krise hat ein so großes Loch in die Staatsfinanzen gerissen, dass weder Heute noch Morgen ein Spielraum für weitere Steuersenkungen beseht. Reden Sie lieber mal auf Ihre Klientel ein, dass man die Arbeitnehmer an der Entspannung ein klein wenig teilhaben lässt. Wenn alle ein klein wenig mehr in der Tasche haben, können Sie auch mehr Geld in den Wirtschaftskreislauf geben, das würde für weitere Steuereinnahmen sorgen und die Sozialsysteme ein gehöriges Stück entlasten.
Angela Merkel hat herausragende Eigenschaften...
... deshalb ist sie die Kanzlerin und niemand sonst!
Wolfgang Schäuble
Kling ein wenig nach Speichelleckerei und Machtanspruch. Man muss unsere Politiker endlich mal wieder daran erinnern, wer im Staate der eigentliche Souverän ist.
Das Scheitern an der Macht - Merkel-Gate
Getsern war für Angela Merkel der große Tag der Abrechnung in Berlin gekommen. Der Präsidentschaftskandidat "von Kanzlers" gnaden, den die Regierungschefin scheinbar im Alleingang zum Staatsoberhaupt erklärt haben möchte, scheiterte gleich in zwei Wahlgängen.
Erst der dritte Wahlgang brachte für Christian Wulff die erforderliche Mehrheit. Der Bundespräsident wurde dann doch noich so gewählt, wie es die Regierungskoalition um Merkel wollte, dennoch hat Frau Merkel hier zwei harte Schläge hinnehmen müssen, weil der Kandidat erst im dritten Durchgang die benötigten Stimmen auf sich vereinigen konnte. Er ist somit "Bundespräsident 3. Wahl".
Wirklich erste Wahl scheint er eh nicht von Beginn an gewesen zu sein. In den Stunden nach dem Rücktritt Horst Köhlers waren nich andere verdiente Koalitions-Politiker in aller Munde - doch Frau Merkel hat sich für einen anderen entschieden.
Das Volk hätte es sicherlich gern gesehen, wenn Joachim Gauck das höchste Amt in der Bundesrepublik bekleidet, zumindest lasses es die vielen (unrepräsentativen) Twittermeldungen des gestrigen Tages vermuten. Auch "echte" Umfragen von Meinungsforschern, sahen Gauck in der Beliebtheit weit vor dem jetzigen Amtsinhaber.
Die Regierungskoalition hat hier nicht nur Ungeschick bei, Auswahlverfahren im Vorfeld gezeigt, auch bei der eigentlichen Wahl fehlte den Wahlmännern und -Frauen offenbar das richtige Gespür für des Volkes Meinung. Das Ansehen der Bundesregierung hat durch den gesamten Vorgang enorm geschadet. Wienachhaltig der Schaden wirklich ist, werden die kommenden Wochen zeigen.
28.08.2010
Tja, ob Uschi da bekifft war, weiss ich nicht soo genau - hört und sieht si ch aber genau so an. Apr opos bekifft: [...]